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Sie sind hier: Start > FNA Hauptgliederung > FNA 424 Gemeinsame Rechtsvorschriften Sachliche Gliederung Die sachliche Gliederung entspricht der Systematik des jährlich vom Bundesministerium der Justiz herausgegebenen Fundstellennachweis A (FNA) und listet die derzeit geltenden und auf buzer.de verfügbaren Titel des jeweiligen Sachgebiets § 4 Geräte und Rechtsvorschriften § 4 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert (1) 1 In den Betriebsräumen müssen die Geräte vorhanden sein, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der betreffenden tierärztlichen Hausapotheke benötigt werden. 2 Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zustand befinden (1) Eine Anlage und Einrichtung der Heizungs-, Kühl- oder Raumlufttechnik oder der Warmwasserversorgung darf, soweit sie zum Nachweis der Anforderungen energieeinsparrechtlicher Vorschriften des Bundes zu berücksichtigen war, nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird 1 Die Registerbehörde kann öffentlichen Stellen zur Vorbereitung und Überprüfung von Rechtsvorschriften und allgemeinen Verwaltungsvorschriften Auskünfte in anonymisierter Form erteilen. 2 § 42a Abs. 8 gilt entsprechend. § 42a ←. Inhaltsverzeichnis. → § 42c. Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/42b_BZRG.htm LMIDVEV Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel buzer.de Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 200

FNA 424 Gemeinsame Rechtsvorschriften - Buzer

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz stellen für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer jeweils geltenden Fassung abgerufen werden Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Gewerberecht und in weiteren Rechtsvorschriften (5) 1Staatsangehörige anderer als der in Absatz 4 genannten Staaten, die sich aufgrund eines internationalen Abkommens im Geltungsbereich dieses Gesetzes niederlassen und hierbei sowie bei ihrer Geschäftstätigkeit nicht weniger günstig behandelt werden dürfen als deutsche Staatsangehörige, erhalten die Erlaubnis unter den gleichen Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige. 2Den Staatsangehörigen nach Satz 1 stehen gleich Gesellschaften, die nach den Rechtsvorschriften des anderen. Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakode

Die 5 aktuellsten Rechtsvorschriften und Änderungen. Bekanntmachung zur Festsetzung des Prozentsatzes nach § 231 des Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) Veröffentlichungsdatum: 22.03.2021 vom 23.03.2021. Vorschrift direkt aufrufen Mehr Informationen. Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Schiffsregisters . Veröffentlichungsdatum: 19.03.2021 vom 20.03.2021. Normen und Rechtsvorschriften Die nachfolgende Tabelle enthält Verweise auf externe Webangebote. Übersicht und Rechtsgrundlagen auf Bundeseben

Das Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts (BesatzRBerG) vom 23.November 2007 wurde als Artikel 4 des Zweiten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz beschlossen und trat am 30. November 2007 in Kraft buzer.de ist eine juristische Datenbank, die deutsches Bundesrecht dokumentiert. Die Dokumentation umfasst die dem Fundstellennachweis A zugeordneten Rechtsgebiete, deren Vorschriften ganz überwiegend im Bundesgesetzblatt Teil I verkündet werden.. Inhalt [Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]. Die Datenbank enthält jeweils den geltenden und früheren Text der Gesetze und Verordnungen und aller.

§ 4 TÄHAV Geräte und Rechtsvorschriften - Buzer

buzer.de ist eine juristische Datenbank, die deutsches Bundesrecht dokumentiert. Die Dokumentation umfasst die dem Fundstellennachweis A zugeordneten Rechtsgebiete, deren Vorschriften ganz überwiegend im Bundesgesetzblatt Teil I verkündet werden.. Inhalt. Die Datenbank enthält jeweils den geltenden und früheren Text der Gesetze und Verordnungen und aller Veröffentlichungen im. 29 BauGB. Begriff des Vorhabens; Geltung von. Rechtsvorschriften. (1) Für Vorhaben, die die Errichtung, Änderung oder. Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum. Inhalt haben, und für Aufschüttungen und. Abgrabungen größeren Umfangs sowie für. Ausschac

§ 57 GEG Verbot von Veränderungen - Buzer

  1. Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit für die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (Post-Arbeitszeitverordnung - Post-AZV) vom 9. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2495). Post-Arbeitszeitverordnung 2003 (Post-AZV 2003) in der Kategorie Deutschland
  2. isterium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, die gebührenpflichtigen Amtshandlungen sowie die Gebührensätze für die einzelnen Amtshandlungen, einschließlich.
  3. der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Dete-rgenzien (7) sind mehrfach wesentlich geändert worden. Sie sollten aus Gründen der Klarheit und Rationalisie-rung neu gefasst und alle in einem einzigen Rechtsakt vereinigt werden. Außerdem sollte die Empfehlung 89/542/EWG der Kommission vom 13. September 1989 (8) hinsichtlich der Kennzeichnung von Wasch-und Reinigungsmitteln in den.
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